Mailweaver™

Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für ARCMEDIA-Dienstleistungen
und/oder Mailweaver™-Dienstleistungen


1. Vertragsgegenstand

1.1 Als Teilnehmer an ARCMEDIA-Dienstleistungen und/oder Mailweaver™-Dienstleistungen gelten juristische und natürliche Personen, welche von ARCMEDIA im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages Dienstleistungen beziehen. Dieser Vertrag kommt digital d.h. beim Absenden der Login-Informationen beim Benutzen des Mailweavers™ per Internet zustande und ist verbindlich.
1.2 Integrierende Bestandteile des Dienstleistungsvertrages sind:
• die vorliegenden allgemeinen Bedingungen
• die aktuellen Preislisten bzw. Angebote für ARCMEDIA-Dienstleistungen und/oder Mailweaver™-Dienstleistungen
Ein von der aktuellen allgemeinen Benutzungsordnung für die Dienste ARCMEDIA abweichender Verwendungszweck ist mit ARCMEDIA im Dienstleistungsvertrag ausdrücklich schriftlich zu vereinbaren.
1.3 Nimmt der Teilnehmer mittels der ARCMEDIA-Dienstleistungen und/oder Mailweaver™-Dienstleistungen auch Dienstleistungen Dritter in Anspruch, so ist der Teilnehmer für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieser Drittdienstleistungen selber verantwortlich und kann im Schadensfall direkt haftbar gemacht werden. Der Teilnehmer verpflichtet sich ferner, die für den von ihm herbeigeführten Daten- und Informationsaustausch geltenden kantonalen und eidgenössischen rechtlichen Bestimmungen des Datenschutzes, des Fernmeldewesens und des Urheberrechts einzuhalten.
   
2. Beginn, Dauer und Beendigung des Vertrages
2.1 Der Dienstleistungsvertrag mit dem Teilnehmer kommt zustande, wenn der Teilnehmer die Bestellung digital, mündlich, persönlich, telefonisch oder per Fax an die ARCMEDIA übergeben hat. Die Startperiode der Nutzung der Software wird auf der Rechnung aufgeführt. Der Teilnehmer nimmt davon Kenntnis, dass sich der Beginn der Nutzung der von ARCMEDIA für ihn bereitgestellten Dienstleistungen aus organisatorischen oder technischen Gründen allenfalls verzögern kann. Hieraus kann der Teilnehmer keine Rechte gegenüber ARCMEDIA ableiten.
2.2 Der Dienstleistungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch für ein Jahr, abgeschlossen. Anderslautende schriftliche Vereinbarung vorbehalten.
2.3 Jede Vertragspartei kann den Dienstleistungsvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen mittels eingeschriebenem Brief auf Ende der einjährigen Abonnementsdauer auflösen, erstmals jedoch auf Ende der im Dienstleistungsvertrag zwischen den Parteien festgelegten Mindestvertragsdauer (Die Mindestvertragsdauer beträgt 12 Monate). Im gegenseitigen Einverständnis kann der Vertrag auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden.
2.4 Aus wichtigem Grund kann ARCMEDIA den Dienstleistungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn die zur Verfügung stehenden ARCMEDIA-Dienstleistungen und/oder Mailweaver™-Dienstleistungen oder die mittels dieser Dienstleistungen bezogenen Drittleistungen rechts- und zweckwidrig bezogen, verwendet, an nicht autorisierte Dritte zugänglich gemacht oder weitergegeben sowie wenn die Nutzungsregelungen von ARCMEDIA oder Dritten missachtet werden.
   
3. Pflichten von ARCMEDIA
   
3.1 ARCMEDIA erbringt die vereinbarten Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen gemäss dem aktuellen Stand der Technik. ARCMEDIA kann keine Gewähr für ununterbrochene und korrekte Erbringung der Dienstleistungen übernehmen. Bei Störungen im Bezug und der Nutzung von Dienstleistungen steht dem Teilnehmer lediglich das Recht auf Rücktritt von diesem Vertrag zu sofern er ARCMEDIA über die Störung umgehend schriftlich informiert und zur Behebung zweimal eine angemessene Frist angesetzt hat. Angekündigte Unterbrechungen der Dienste, insbesondere infolge von Wartungsarbeiten der Swisscom oder anderen Leitungsanbietern gelten nicht als Störungen.
3.2 Die dem Teilnehmer allfällig für die Nutzung der Dienstleistungen zur Verfügung gestellte Software, Hardware und Dokumentation verbleiben im Eigentum von ARCMEDIA, und der Teilnehmer erhält hieran weder Verfügungs- noch Urheberrechte.
3.3 Die Dienstleistungen stehen dem Teilnehmer grundsätzlich 24 Stunden pro Tag und 7 Tage pro Woche zur Verfügung, anderslautende Vereinbarungen und Störungen technischer Art, welche zur Beeinträchtigung der Dienstleistungen führen, vorbehalten.
3.4 ARCMEDIA verpflichtet sich nur innerhalb ihrer üblichen Arbeitszeiten Massnahmen zur Behebung von Störungen und Fehlfunktionen der Dienstleistungen in Angriff zu nehmen bzw. durchzuführen. Als übliche Arbeitszeiten gelten Montag bis Freitag zwischen 09.00 und 17.00 Uhr, mit Ausnahme der eidgenössischen und kantonalluzernerischen Feiertage sowie die Zeit vom 24.12. bis zum 2.1. ARCMEDIA wird je nach Dringlichkeit auch ausserhalb dieser Zeiträume Massnahmen zur Erhaltung der guten Dienstqualität treffen, verpflichtet sich aber vertraglich nicht dazu.
   
4. Pflichten des Teilnehmers
   
4.1 Anderslautende schriftliche Vereinbarung vorbehalten, ist zum Bezug von ARCMEDIA-Dienstleistungen und/oder Mailweaver™-Dienstleistungen nur der im Bestätigungs E-mail erwähnte Teilnehmer berechtigt. Jede Verwendung und jedes Zugänglichmachen der ARCMEDIA-Dienstleistungen und/oder Mailweaver™-Dienstleistungen an Dritte ist dem Teilnehmer untersagt.
4.2 Der Teilnehmer verpflichtet sich, ARCMEDIA sofort über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Nicht-Verfügbarkeit von Dienstleistungen sowie insbesondere über rechts- und vertragswidrige Verwendung der Dienstleistungen durch ihn, seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogenen Dritte sowie durch nicht autorisierte Dritte (z.B. Hacker) zu informieren.
4.3 Der Teilnehmer erklärt hiermit sein Einverständnis, dass ARCMEDIA Informationen über ihn bzw. seine Mitarbeiter oder die von ihm beigezogenen Dritten, namentlich Daten über den Netzanschluss, Kontaktpersonen des Teilnehmers usw. an Dritte weitergeben kann, sofern dies für die Erbringung der Dienstleistungen und deren Koordination durch ARCMEDIA notwendig wird.
   
5. Gebühren
   
5.1 Die Vergütung für die dem Teilnehmer von ARCMEDIA zur Verfügung gestellten Dienstleistungen richtet sich nach den jeweils aktuellen Preislisten der ARCMEDIA. ARCMEDIA kann die Gebühren jederzeit, insbesondere aber im Falle geänderter Gestehungskosten oder grosser Beanspruchung eines Dienstes unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen schriftlich auf Jahresende anpassen. Verbesserungen des Dienstleistungsangebotes unter Beibehaltung der Gebühren sowie Gebührenreduktionen können von ARCMEDIA auch mit einer kürzeren Ankündigungsfrist auf Jahresende in Kraft gesetzt werden.
5.2 Die Gebühren sind jeweils jährlich, im voraus netto zu bezahlen. Vom Teilnehmer ist die auf der Rechnung genannte Bankverbindung für Zahlungen zu verwenden. Aus der Zahlung allfällig zu Lasten von ARCMEDIA gehende Spesen der Bank und Post werden dem Teilnehmer mit der nächsten Gebührenrechnung zusätzlich in Rechnung gestellt.
5.3 Allfällige Preissenkungen gemäss Ziffer 5.1 berechtigen nicht zu Rückforderungen auf den vom Teilnehmer bezahlten Jahresbeitrag, sondern lediglich auf eine entsprechende Minderung auf der nächsten Jahresrechnung.
5.4 Das Zahlungsziel ist 10 Tage, rein Netto. Pro Mahnung wird eine Gebühr von SFr. 15.- erhoben.
5.5 Die Gebühren von ARCMEDIA beinhalten keine durch Drittparteien erbrachten Leistungen.
   
6. Haftung
   
6.1 ARCMEDIA bemüht sich im Rahmen ihrer personellen und finanziellen Möglichkeiten um die einwandfreie Qualität der angebotenen Dienstleistungen.
6.2 Soweit gesetzlich zulässig, schliesst ARCMEDIA jede Haftung für direkte und indirekte bzw. Folgeschäden als auch für die von ihr zur Vertragserfüllung eingesetzten Hilfspersonen aus.
6.3 Der Teilnehmer kann für alle Schäden, welche bei ARCMEDIA oder Dritten durch seine Benutzung der ARCMEDIA-Dienstleistungen und/oder Mailweaver™-Dienstleistungen entstehen, zur Verantwortung gezogen bzw. haftbar gemacht werden. Dies gilt insbesondere im Falle einer unzulässigen Benutzung von ARCMEDIA-Dienstleistungen und/oder Mailweaver™-Dienstleistungen durch der den Teilnehmer, seine Mitarbeiter oder durch von ihm vertraglich beigezogenen Dritte sowie durch Dritte, welche ohne Autorisierung der ARCMEDIA Zugang genommen haben.
   
7. Schlussbestimmungen
   
7.1 Diese allgemeinen Bedingungen sowie die oben in Ziffer 1.2 erwähnten Dokumente regeln in Verbindung mit dem Dienstleistungsvertrag (digitales Bestellformular) abschliessend die Rechte und Pflichten zwischen ARCMEDIA und dem Teilnehmer.
7.2 Änderungen oder Ergänzungen des Dienstleistungsvertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, der Bezugnahme auf die abzuändernde Bestimmung und der rechtsgültigen Unterschrift beider Vertragsparteien, vorbehalten bleibt Ziffer 5.1. ARCMEDIA behält sich die jederzeitige Änderung dieser vorliegenden Bedingungen sowie der Leistungsblätter der einzelnen Dienstleistungen ausdrücklich vor. Die neuen Bedingungen werden dem Teilnehmer schriftlich bekannt gegeben und gelten ohne Widerspruch innert Monatsfrist als genehmigt.
7.3 Im Falle von Widersprüchen zwischen verschiedensprachigen Versionen der einzelnen Vertragsdokumente ist einzig die deutschsprachige Version massgebend.
7.4 Sollte eine Bestimmung des mit dem Teilnehmer abgeschlossenen Vertrages nichtig oder rechtsunwirksam werden, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter. Die nichtigen oder rechtsunwirksamen Bestimmungen sollen in diesem Fall durch eine wirksame Bestimmung ersetzt werden, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmung so nahe kommt wie rechtlich möglich.
7.5 Gerichtsstand ist Luzern. ARCMEDIA ist berechtigt, den Teilnehmer an seinem Sitz bzw. Domizil zu belangen. Dieser Vertrag und seine integrierenden Vertragsbestandteile unterstehen dem Schweizerischen Obligationenrecht.

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